Unter dem Titel „Haftungs- und versicherungsrechtliche Risiken bei Impfpflichtverstößen“ hat BLD-Partner Dr. Thorsten Süß einen Beitrag in der Zeitschrift Der Krankenhausjustitiar 2/2022, S. 50 ff. veröffentlicht.
Mit dem Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie (BGBl. 2021, 5162) hat der Bundesgesetzgeber eine faktische Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen geschaffen. In seinem Beitrag untersucht Süß die damit verbundenen infektionsschutzrechtlichen sowie die bußgeldbewährten Pflichten und stellt die haftungsrechtlichen Folgen von Verstößen dar. Auch auf die Versicherbarkeit von eventuellen Verstößen geht er in seinen Erläuterungen ein. Im Fazit kommt er zu dem Schluss, dass Haftpflichtansprüche bei der Verletzung von infektionsschutzrechtlichen Impf- und Nachweispflichten in verschiedenen Rechtsverhältnissen denkbar seien, einige Rechtsfragen in diesem Zusammenhang aber noch ungeklärt seien.
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Süß veröffentlicht zur Haftung bei Impfpflichtverstößen
In dem Beitrag in der Zeitschrift Der Krankenhausjustitiar sind die Folgen der Einführung einer Impfpflicht dargestellt.